Anfrage: von Herrn René Hahn aus der Sitzung des Stadtrates am 30.11.2023 StR R. Hahn – Standort Softeis Truck StR René Hahn führt aus, dass viele Menschen den Softeis Truck vor den Arcaden, an der Ecke Marienstraße/Rosengäßchen kennen und schätzen würden. Auf der Facebookseite des Softeis Trucks habe sich heute folgender Eintrag gefunden: Liebe Freunde des Softeis Trucks und der Imbiss Hütte Leider wurde unser Stellplatz in der Marienstraße von der Stadt Zwickau gekündigt. Eine adäquate Alternative wurde für unseren Softeis Truck und die …
weiterlesen "Standort Softeis Truck"
Anfrage: von Herrn Thomas Koutzky für die Sitzung des Stadtrates am 30.11.2023 StR Koutzky - Tätigkeitsbericht Ombudsmann StR Koutzky hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht: Im September 2019 wählte der Stadtrat Uwe Kerzig zum Ombudsmann. Er ist erster Ansprechpartner für Bürger, Firmen, Bedienstete der Stadtverwaltung und Stadtratsmitglieder in Fragen der Korruptionsbekämpfung. Wie gestaltete sich seither seine Tätigkeit? Erhält der Stadtrat noch in dieser Legislaturperiode einen Tätigkeitsbericht?   …
weiterlesen "Tätigkeitsbericht Ombudsmann"
Anfrage: StR Rudolph - Ausgliederung der Verwaltung am HBK StR Rudolph hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht: Bezüglich der 2022 erfolgten Ausgliederung der Verwaltung fragt StR Rudolph: 1. Welche tariflichen Regeln gelten für die einzelnen Tochterunternehmen des HBK? 2. In welchem Verhältnis zu entsprechenden Branchentarifverträgen stehen sie? 3. Bestehen inzwischen in allen Tochterunternehmen Betriebsräte?   AF_438_2023_Beantwortung_Rudolph_AnlagePDF-Datei (811,32 KB)    
Anfrage: von Herrn Bernd Rudolph für die Sitzung des Stadtrates am 30.11.2023 StR Rudolph - Veränderungen der Mitarbeiteranzahl im HBK durch den Kauf der Paracelsius Klinik StR Rudolph hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht: Vor einem Jahr wurde der Kauf der Paracelsus-Klinik durch das HBK vollzogen. Am 30.11.2023 läuft der Betriebsübergang nach § 613a BGB ab. StR Rudolph nehme das zum Anlass, folgende Fragen zu stellen: 1. Wie viele Beschäftigte (getrennt nach chefärztlichen, ärztlichem und …
weiterlesen "Veränderungen der Mitarbeiteranzahl im HBK durch"
Anfrage: von Frau Ute Brückner für die Sitzung des Stadtrates am 30.11.2023 StRin Brückner - Mittagsversorgung in städtischen Kitas StRin Brückner hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht: Die Lebensmittelpreise sind rasant gestiegen. Welche Auswirkungen hatte das auf die Preise für Mittagessen in den städtischen KITAS und wie veränderten sich die Zahlen der mittessenden Kinder nach den Preiserhöhungen?   AF_436_2023_Beantwortung_BruecknerPDF-Datei (271,18 KB)
Eilantrag  der Fraktion DIE LINKE zur Aufnahme eines Verhandlungsgegenstandes auf die Tagesordnung der Sitzung Stadtrat 26.01.2023 gemäß § 2, Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates Solidarität mit den Beschäftigten der GKN Driveline Die Mitglieder des Zwickauer Stadtrats verurteilen die Pläne zur Schließung des Gelenkwellenwerks GKN Driveline. Der Automobilbau prägt die Wirtschaft Zwickaus seit weit mehr als hundert Jahren. Das Werk in Mosel gehörte zum Sachsenring und ist seit über 40 Jahren ein wichtiger Teil des …
weiterlesen "Solidarität mit den Beschäftigten der GKN Driveline"
Zur Stadtratssitzung am 26.10.2022 sprach unser Fraktionsvorsitzender Bernd Rudolph über die Umstrukturierung der Wirtschaftsförderung. Bereits im April hatten wir die Oberbürgermeisterin Constance Arndt, den Landtagsabgeordneten Nico Brünler, den Chemnitzer Stadtrat Dietmar Berger und Torsten Spranger sowie Kathrin Stiller von der IHK zu einer öffentlichen Fraktionssitzung eingeladen und ausführlich mit ihnen und weiteren Interessierten über das Thema diskutiert. Unsere Fraktion stimmte dafür den Bereich anzuheben und aus dem Büro für …
weiterlesen "Stadtratssitzung am 26.10.2022"
Anfrage: Stadtrat Rudolph zur Stadtratssitzung am 28.09.2023 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Am 30.09.2021 beschloss der Stadtrat den Antrag: „Teilhabe von Menschen mit Behinderung gewährleisten – Stadtratssitzungen barrierefrei gestalten“ und beauftragte damit die Stadtverwaltung mit der Prüfung folgender Punkte: - ob hinsichtlich einer simultanen Übersetzung in Gebärdensprache die WHZ in der Lage ist, eine personelle Unterstützung zu ermöglichen, - wie hoch die Kosten für die Simultanübersetzung in …
weiterlesen "Teilhabe von Menschen mit Behinderung gewährleisten"