Standort Softeis Truck

• Anfrage:

von Herrn René Hahn
aus der Sitzung des Stadtrates am 30.11.2023

StR R. Hahn – Standort Softeis Truck
StR René Hahn führt aus, dass viele Menschen den Softeis Truck vor den Arcaden, an
der Ecke Marienstraße/Rosengäßchen kennen und schätzen würden. Auf der
Facebookseite des Softeis Trucks habe sich heute folgender Eintrag gefunden:
Liebe Freunde des Softeis Trucks und der Imbiss Hütte
Leider wurde unser Stellplatz in der Marienstraße von der Stadt Zwickau gekündigt. Eine
adäquate Alternative wurde für unseren Softeis Truck und die Imbisshütte leider nicht
angeboten.
Es ist sehr schade, dass keine Gespräche mit der Stadt Zwickau dazu stattfinden.
Mehrere Anrufe und Terminanfragen bei der Stadtmanagerin und der
Oberbürgermeisterin blieben ohne Erfolg bzw. wurden ignoriert. Aufgrund der aktuellen
Situation werden wir im Januar 2024 den Platz räumen müssen, da wir keine
Ausweichmöglichkeit haben.
Den Softeis Truck wird es in Zukunft nur noch auf Veranstaltungen, z. B. das Hoffest im
Robert Schumann Konservatorium oder Stadtfest geben. Der tägliche Genuss unseres
Softeises oder eine Bratwurst vom Imbiss wird dann nicht mehr möglich sein.
Es reicht nicht, in der Stadt Blumen aufzustellen (Zwickau blüht auf), um diese attraktiver
zu machen. Es sind die kleinen individuellen Geschäfte, die den Charme und Attraktivität
einer Stadt ausmachen.
Anscheinend sind aber genau diese nicht mehr gewünscht!
Auch weitere Ideen unsererseits, zum Beleben der Innenstadt, im Sommer und Winter
wurden von der Oberbürgermeisterin abgelehnt“
Weiter teilt StR René Hahn mit, dass auch diese Ecke der Stadt nicht erst seit dem
Schließen des 1470 vom Leerstand geprägt sei, daher sollte uns daran gelegen sein,
Gastronomen und andere Menschen mit Ideen zur Belebung der Innenstadt zu fördern.
Daher fragt StR René Hahn, was OBin Arndt zu den Vorwürfen sagt und welche
Maßnahmen schon und noch ergriffen werden können um eine Lösung für den Softeis
Truck zu finden?

Antwort persönlich :

OBin Arndt legt dar, dass sich die Situation für den Softeis Truck Betreiber wiederhole,
da bereits während des ersten Bauabschnittes dieser Sachverhalt ein Thema gewesen
sei. Gemeinsam mit der damaligen Baubürgermeisterin und der Wirtschaftsförderin habe
OBin Arndt persönlich sehr viele intensive Gespräche mit dem Betreiber geführt. Es seien
alternative Standorte angeboten worden, wie zum Beispiel der Robert-Schumann-Platz.
Dies sei aber vom Betreiber abgelehnt worden. Der laufende Pachtvertrag enthalte
zudem einen Passus, wo darauf hingewiesen wird, dass ab dem Jahr 2023 die
Realisierung des zweiten Bauabschnittes der Marienstraße geplant ist. Somit war de
Betreiber bekannt, dass die Stadt Zwickau diese Fläche benötigt. Weiterhin sei der
Betreiber am 13.09.2023 durch die Stadt Zwickau angeschrieben worden, mit der Ankündigung, dass die Fläche benötigt werde und der Betreiber sich mit dem zuständigen
Stadtamt in Verbindung setzen soll, um ein Termin für Gespräche zu alternativen
Standorte zu vereinbaren. Dies habe der Betreiber bis heute nicht getan. Daraufhin habe
die Stadt Zwickau den laufenden Pachtvertrag fristgerecht gekündigt. OBin Arndt führt
weiter aus, dass es einen Austausch mit der jetzigen Stadtmanagerin gegeben habe und
die Terminanfrage zum Gespräch mit OBin Arndt sei erst am 22.11.2023, also letzte
Woche eingegangen. OBin Arndt habe sich vor einer Terminabstimmung Sachkenntnis
aus den Ämtern zuarbeiten lassen, um vorbereitet in den Termin zu gehen. Der Termin
sei heute vereinbart worden. Daher könne OBin Arndt keine Versäumnisse seitens der
Stadt Zwickau feststellen. Nach heutigem Kenntnisstand stehe auch nichts entgegen,
dass der Betreiber nach Beendigung der Baumaßnahme die Fläche wieder pachten könne.
Weiterhin habe der Betreiber auch die Möglichkeit private Flächen zu mieten. Weiterhin
appelliert OBin Arndt an den Betreiber gerichtet, sich proaktiv zu kümmern,
beziehungsweise mit konkreten Anliegen an die Wirtschaftsförderung heranzutreten. Die
Behauptungen, welche derzeit im Internet zu finden seien, weist OBin Arndt zurück, da
sie nicht der Wahrheit entsprechen würden.