Anfrage zum Thema Zukünftige Vorhaben des kommunalen Präventionsrates

31. März 2022

Anfrage von Frau Ute Brückner für die Sitzung des Stadtrates am 31.03.2022

AF/123/2022

Zukünftige Vorhaben des kommunalen Präventionsrates

StRin Brückner hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Frage eingereicht:

Letzten Freitag, wurden die ersten 3 städtischen legalen Graffiti-Wände eingeweiht. Mit
dem Schild „Offizielle Wall of fame“ und unter der Internetseite zwickau.de/graffiti können
nun alle Bürger erkennen, an welchen Wänden frei gemalt werden kann. Wir finden ein
sinnvoller Schritt, der durch den kommunalen Präventionsrat initiiert und begleitet wurde.
Daher folgende Frage:
Welche Vorhaben stehen für den kommunalen Präventionsrat als nächstes auf der
Tagesordnung?

Sehr geehrte Frau Stadträtin Brückner,

für den 13. April 2022 ist die nächste Sitzung des Kommunalen Präventionsrates (KPR) in
Planung. Es werden die Ergebnisse der bestehenden Arbeitsgruppen (AG) besprochen,
Präventionsstrategien den aktuellen Bedarfen angepasst und neue Arbeitsgruppen und
deren Ziele erörtert. Ende März wurden die Ergebnisse der im letzten Jahr durchgeführten
Sicherheitsanalyse vorgestellt. Die Ergebnisse werden im Rahmen der KPR-Sitzung
vorgestellt, diskutiert und in die Präventionsstrategie einbezogen.
In erster Linie werden die bereits angestoßenen Projekte weiterverfolgen. Dazu gehören
die folgenden Maßnahmen.
Es werden niedrigschwellige Informationsveranstaltungen und Projekte organisiert. Die
Veranstaltungen zu Fahrradsicherheit und Sicherheit im Ruhestand werden wiederholt. Die
Stabsstelle Kommunale Prävention organisiert zusammen mit den Koordinatoren der
Präventionsräte der Städte Plauen und Reichenbach eine Veranstaltung zum Thema
„Cybercrime – Digitale Sicherheit von Unternehmen“, die für den 26. April 2022 geplant
ist. Das Projekt „Stark ohne Drogen“ wird weiterhin unterstützt. Die
Präventionsschaffenden bleiben dabei im Austausch um auch gezielt auf Veränderungen
reagieren zu können.

In der Arbeitsgruppe zum Thema Graffiti wurden erste Flächen geschaffen, an denen unter
Einhaltung bestimmter Regeln das Sprayen gestattet ist. Nach ersten Erfahrungen sollen
in weiteren Stadtteilen Freiflächen geschaffen und an weiteren Maßnahmen gearbeitet
werden. Ziel der AG ist es, die legale Kunst zu fördern und illegalen Graffiti
entgegenzuwirken.
Die Arbeitsgruppe zum Thema Schulverweigerer hat die Arbeit im März 2022
aufgenommen. Es sollen Mittel und Wege der Zusammenarbeit von Behörden ausgemacht,
gesammelte Informationen besprochen und Handlungsmöglichkeiten in bestimmten
Phasen der Schulverweigerung aufgezeigt werden. Dazu soll eine Handreichung zum
Umgang mit Schulverweigernden erarbeitet werden. Da es sich bei Schulabsentismus um
eine Sachlage handelt, die viel Potenzial für soziale Verwerfungen und hohe soziale
Folgekosten bietet, ist hier auch intensiv über Präventionsstrategien nachzudenken. Dazu
ist angedacht, dass sich eine landesweite Arbeitsgruppe zusammenfindet, die durch den
Landespräventionsrat koordiniert wird. Dabei sollen Gedanken zu möglichen
Handlungsansätzen gemacht und entsprechend praxisorientierte Lösungsszenarien
entwickelt werden.
Die AG Extremismus- und Konfliktprävention widmet sich nachhaltig der
Auseinandersetzung mit antidemokratischen, menschenverachtenden, diskriminierenden,
gewaltverherrlichenden und extremistischem Einstellungspotentialen und der lokalen
Strategieentwicklung zur Demokratieförderung. Bei einem ersten Treffen am 1. März 2022
wurde über die Erhebung von Daten, die Struktur der AG und weiterführende Maßnahmen
beraten. Im Rahmen des Bundesweiten Projektes „Zivilgesellschaft stärken und schützen“
in Zusammenarbeit mit der Aktion Zivilcourage werden erste Maßnahmen entwickelt.

Mit freundlichen Grüßen
Constance Arndt

Anfrage Brückner Zukünftige Vorhaben des kommunalen PräventionsratesPDF-Datei (65,69 KB)

Antwort Zukünftige Vorhaben des kommunalen PräventionsratesPDF-Datei (395,56 KB)