Anfrage zum Thema Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Zwickau
Anfrage von Herrn Bernd Rudolph für die Sitzung des Stadtrates am 27.01.2022
AF/028/2022
Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Zwickau
StR Rudolph hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht:
In seiner Sitzung am 20.09.2018 fasste der Stadtrat mit großer Mehrheit den Beschluss
Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Zwickau (AN/018/2018). Im Punkt 3.
wird festgelegt: Vorab werden mit sofortiger Wirkung 4 zusätzliche, unbefristete Stellen
im Bereich des Stadtordnungsdienstes geschaffen.
Fragen:
1. Wann wurden die zusätzlichen Stellen besetzt und welche Gesamtstärke hatte der Stadtordnungsdienst damit erreicht?
2. Wie viele Stellen des Stadtordnungsdienstes sind momentan besetzt und wie viele der Stelleninhaber sind voll einsetzbar?
Sehr geehrter Herr Stadtrat Rudolph,
Ihre Anfrage für die heutige Sitzung des Stadtrates möchte ich nachfolgend beantworten
Das zum Ordnungsamt gehörende Sachgebiet Stadtordnungsdienst besteht aus den Be-
reichen Verkehrsüberwachung und Ermittlung/Vollzug, wobei ich hier entsprechend Ihrer
Anfrage auf den letztgenannten Bereich eingehen werde.
1. Die durch den Stadtrat beschlossenen vier unbefristeten Stellen wurden danach
ausgeschrieben und bis September 2019 vollständig besetzt. Die Gesamtstärke
des Bereichs Ermittlung/Vollzug des Stadtordnungsdienstes erreichte damit 19
Vollzeitstellen laut Stellenplan.
2. Auf Grund einer vorhandenen Stellenbefristung reduzierte sich der Stellenumfang
per 01.01.2021 auf 17 Vollzeitstellen. Ein Stellenneubildungsantrag zur Entfri-
stung wurde durch den Haupt-und Verwaltungsausschuss abgelehnt. Die verblie-
benen 17 Stellen sind besetzt, wovon aktuell 15 Bedienstete voll einsatzfähig
sind.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Lasch
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